⚖️ Wenn Recht umgedeutet wird, beginnt der Abstieg

Wir sehen heute ideologische Verschiebungen, die sich im Mantel des Fortschritts kleiden. Einige Beispiele:

  • „Deutscher“ ist nicht mehr Schutzbegriff, sondern soll in allgemeinen Menschenrechten aufgehen – das verwässert das Staatsvolk als Rechtskategorie.

  • Meinungsfreiheit wird formal geschützt, aber durch Begriffe wie „Hassrede“ moralisch entwertet – mit realen Folgen: Kontensperren, Ausschlüsse, Schweigezonen.

  • Rechtsgleichheit wird ersetzt durch Quoten- und Diversitätskriterien, die individuelle Leistung und Neutralität des Staates untergraben.

Die Parallelen zur DDR oder der ideologischen Justiz des Nationalsozialismus sind nicht zufällig – sie zeigen:

Recht bleibt nur Recht, wenn es nicht umdefiniert wird.