In jüngster Zeit erleben wir eine politische Debatte, in der nicht nur über Strategien gestritten wird, sondern über das Verständnis von Recht selbst. Es geht um mehr als Taktik – es geht um den Kern unseres Gemeinwesens.
Ich trete für ein Rechtsverständnis ein, das nicht verhandelbar ist.
Nicht, weil es rückwärtsgewandt wäre – sondern weil es unser aller Schutz garantiert.
🛡️ Grundrechte sind kein Spielball
Das deutsche Grundgesetz ist kein Strategiepapier für wechselnde politische Mehrheiten. Es wurde geschaffen als Bollwerk gegen Willkür, Kollektivzwang und politische Gleichschaltung – in Ost wie West. Wer beginnt, Begriffe wie „Deutschsein“, „Meinungsfreiheit“ oder „Staatsbürgerschaft“ neu zu definieren, der verändert die Substanz der Verfassung – nicht nur ihren Stil.
⚖️ Wenn Recht umgedeutet wird, beginnt der Abstieg
Wir sehen heute ideologische Verschiebungen, die sich im Mantel des Fortschritts kleiden. Einige Beispiele:
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„Deutscher“ ist nicht mehr Schutzbegriff, sondern soll in allgemeinen Menschenrechten aufgehen – das verwässert das Staatsvolk als Rechtskategorie.
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Meinungsfreiheit wird formal geschützt, aber durch Begriffe wie „Hassrede“ moralisch entwertet – mit realen Folgen: Kontensperren, Ausschlüsse, Schweigezonen.
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Rechtsgleichheit wird ersetzt durch Quoten- und Diversitätskriterien, die individuelle Leistung und Neutralität des Staates untergraben.
Die Parallelen zur DDR oder der ideologischen Justiz des Nationalsozialismus sind nicht zufällig – sie zeigen:
Recht bleibt nur Recht, wenn es nicht umdefiniert wird.
📉 Warum die aktuelle Entwicklung gefährlich ist
Wer wie Maximilian Krah von einem „Binnenethnopluralismus“ spricht, verlässt die Idee einer rechtlich einheitlichen Gesellschaft. Wo verschiedene Gruppen nebeneinander mit Sonderrechten existieren, dort verliert das Recht seine Bindungswirkung für alle.
Wer politische Gegner nicht mehr argumentativ stellt, sondern juristisch ausbremst, per Gerichtsurteil zum Schweigen zwingt oder aus dem Diskurs drängt, der instrumentalisiert das Recht zur Machtfrage.
Solche Strategien erinnern fatal an Zeiten, in denen politische Herrschaft über dem Gesetz stand.
✊ Mein Standpunkt
Ich bin nicht bereit, meine staatsbürgerlichen Rechte als Deutscher zur Disposition zu stellen – weder für taktische Spiele, noch für ideologische Deutungen. Das Grundgesetz schützt keine Gruppen, sondern die Würde jedes Einzelnen. Es kennt keine Sonderwege – auch nicht unter wohlklingenden Etiketten.
Mein Recht als Deutscher ist unverhandelbar.
Es ist nicht Gegenstand von Machtkalkül, strategischer Anpassung oder moralischer Erpressung.
Wer Rechte relativiert, weil es „gerade passt“, handelt nicht konservativ – er gefährdet das Fundament unserer freiheitlichen Ordnung.